Das Scholz-Update - der Kanzler im Fokus

Er ist bereits das dritte Mal in diesem Podcast zu Gast – und trotzdem ist dieser Auftritt eine Premiere: Denn erstmalig kommt Christian Lindner nicht als Bundesfinanzminister, sondern „nur“ als FDP-Vorsitzender und Spitzenkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl Ende Februar.

In den nächsten Wochen ist er mit seinem politischen Jahresrückblick auf Tour durch Deutschland – vorher war der Satiriker Florian Schröder in unserem „Scholz-Update“ zu Gast. In der aktuellen Folge geht es um die FDP, den D-Day und die offene Feldschlacht, von der Parteichef Christian Lindner nichts gewusst haben will.

Die vorgezogene Bundestagswahl sind für alle Parteien eine Herausforderung, vor allem aber für jene, die gerade erst den Vorstand ausgewechselt haben – so wie die Linke. Deren neuer Chef Jan van Aken ist in der heutigen Folge des „Scholz-Update“ zu Gast. Er will einen Wahlkampf „Wir hier unten gegen die da oben“ führen und hofft, „vor der asozialen FDP zu landen: Ich glaube, wir können am Ende bei sieben Prozent landen. Die Stimmung bessert sich von Woche zu Woche, die Partei ist geschlossen wie lange nicht“, sagt van Aken. Er staunt darüber, dass Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck bei der Bundestagswahl 2025 mit dem Ziel antreten, die jeweilige Arbeit fortzusetzen: „Da fahren drei Männer eine Regierung komplett gegen die Wand und dann kandidieren sie wieder. Das verstehe ich überhaupt nicht, da fehlt jede Demut.“ Warum sie trotz des vorzeitigen Aus der Ampel noch mal antreten? „Da muss ich leider Angela Merkel zitierten: Männer!“, sagt der Linken-Chef. „Wenn das drei Frauen gewesen, hätten die Platz für jemand anders gemacht.“ Aken glaubt nicht daran, dass es bei der Bundestagswahl zu dem von der SPD erhofften engen Duell zwischen Olaf Scholz auf der einen und Friedrich Merz auf der anderen Seite kommen wird. „Den Rückstand auf die CDU/CSU holt Scholz niemals auf, einen echten Zweikampf wird es nicht geben. Und eine erneute große Koalition hoffentlich auch nicht“, so van Aken.

Er hat wie kaum ein anderer Journalist in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten direkte Gespräche mit Politikern geführt, ist permanent bei wichtigen Bundesministerinnen und Bundesministern zu Gast, und im Kanzleramt natürlich auch: Jochen Gaugele, Politikchef und stellvertretender Chefredakteur der Funke-Hauptstadtredaktion, ist einer der meistzitierten Berliner Journalisten, wenn es um politische Nachrichten geht. In dieser Folge des „Scholz-Update“ sagt er, wie es aus seiner Sicht nach dem Platzen der Ampel-Regierung und der für Ende Februar geplanten Bundestagswahl weitergeht: „Weder Olaf Scholz noch Robert Habeck oder Christian Lindner werden dabei viel gewinnen.“ Immerhin hätten die Grünen um den gerade gekürten Spitzenkandidaten Habeck die Chance, vor der SPD zu landen und könnten dann doch auf eine schwarz-grüne Regierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz hoffen. „Der Anti-Merz-Wahlkampf der SPD wird nicht ins Ziel gehen. Merz hat zwar eine Art Steinbrück-Faktor, man kann bei ihm nie ausschließen, dass ihm Fehler oder Flapsigkeiten unterlaufen. Aber er ist eben auch kein Armin Laschet.“ Dass die SPD angesichts des großen Vorsprungs der CDU und der Unbeliebtheit von Olaf Scholz doch noch Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten macht, glaubt Gaugele nicht: „Es würde auch nichts bringen. Pistorius ist eine reine Projektionsfläche, man weiß gar nicht so genau, was er kann. Außerdem fremdeln Teile der SPD mit ihm.“